PNP 15.05.14: Christian Mende leistet Amtseid als Bürgermeister

Veröffentlicht am 18.05.2014 in Lokalpolitik

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats – Klaus Kamhuber und Christian Schneider sind 2. und 3. Bürgermeister – Jugendreferat noch offen

Garching. Dr. Klaus Winter als ältestem Gemeinderat fiel am Dienstagabend die Ehre zu, in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats den neuen Bürgermeister Christian Mende zu vereidigen. Dieser wiederum vereidigte anschließend die neuen Gemeinderäte Marita Ludstock, Christian Schneider (beide FW), Franz Obereisenbuchner (FoP), Hans Wolfmaier (CSU) sowie Gabriele Meisl, Alexander Pupp und Gerhard Rausch (alle SPD/DU). Wolfgang Reichenwallner (FW) wurde als neues Gremiumsmitglied nicht vereidigt, da er als bisheriger Bürgermeister bereits den Eid geleistet hatte.

Dies traf auch auf Klaus Kamhuber (CSU) zu, der als Zweiter Bürgermeister wiedergewählt wurde. In der geheimen Wahl entfielen auf ihn 18 Stimmen. Je eine Stimme erhielten Hans Wolfmaier, Annemarie Heimhilger (beide CSU) und Christian Schneider. Christian Mende hatte vor dem Wahlgang darauf hingewiesen, dass jeder Gemeinderat wählbar war, auch wenn Klaus Kamhuber als einziger vorgeschlagener Kandidat zur Wahl stand.

Ebenso verhielt es sich beim Dritten Bürgermeister. Christian Schneider als einziger vorgeschlagener Kandidat erhielt 16 Stimmen. Zwei Stimmen entfielen auf Anton Anwander, je eine auf Herbert Schreck (beide SPD/DU), Benjamin Peterlunger und Wolfgang Reichenwallner (beide FW). Christian Schneider wurde nach der Wahl für das Amt des Dritten Bürgermeisters eigens vereidigt.

Als Fraktionssprecher fungieren im neuen Gemeinderat Annemarie Heimhilger für die CSU, Anton Anwander für SPD/DU, Benjamin Peterlunger für die FW und Hans Thiele für FoP Wald. Die Fraktionsmindeststärke wurde per Beschluss auf zwei Personen festgelegt, so dass auch die FoP Wald mit einer eigenen Fraktion im Gemeinderat vertreten ist. Einigkeit herrschte auch darüber, die beschließenden Ausschüsse entsprechend der Fraktionsstärke im Gemeinderat zu besetzen: je drei Vertreter von der CSU, je zwei von SPD/DU, je zwei von FW und je einer von FoP.

Die Referenten erhalten nach Beschluss des Gremiums eine Vergütung von 180 Euro pro Jahr, die Fraktionssprecher von 40 Euro je Fraktionssprechersitzung. Auch die Gemeinderäte bekommen 40 Euro je Gemeinderatssitzung, wie auf Nachfrage von Geschäftsleiter Ernst Weinberger zu erfahren war. Zum weiteren Bürgermeister-Stellvertreter wurde Hans Thiele (FoP) bestimmt. Die Stellvertretung danach erfolgt in der Reihenfolge des abnehmenden Dienstalters als Gemeinderat.

Für die öffentlichen Sitzungen des Bauausschusses einigte sich der Gemeinderat auf Mittwoch als neuen Sitzungstag statt bisher Dienstag. Die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wurden mit Aufnahme der genannten Beschlüssen einstimmig erlassen.

Die umfangreiche Tagesordnung der konstituierenden Sitzung wurde fast ausnahmslos mit einstimmigen Beschlüssen abgearbeitet. Wie Bürgermeister Mende mehrfach erwähnte, seien die entsprechenden Vereinbarungen zwischen den Fraktionen in Vorgesprächen geklärt worden. Lediglich die Festlegung der Referate erfolgte bei einer Gegenstimme. In der Folge wurde das Jugendreferat noch nicht besetzt, da der potenzielle Kandidat dafür, Gerhard Rausch, die Aufgabe in der jetzigen Konstellation nicht übernehmen wollte.

Das Referat habe bisher vom außergewöhnlichen Engagement des bisherigen Referenten Bejamin Peterlunger gelebt, der den Jugendtreff wöchentlich selbst betreut habe, so Rausch. Das könne aber nicht Aufgabe des Referenten sein, der vielmehr als Bindeglied zum Gemeinderat fungieren sollte. Peterlunger stimmte Rausch diesbezüglich zu. Er habe die Jugend nicht der Selbstverwaltung überlassen wollen. Es sei aber nicht Aufgabe eines Referenten, jede Woche seine Zeit für die Betreuung zu opfern, weshalb er sich aus der Position auch zurückziehe. Gefordert sei in der Jugendbetreuung eine Vernetzung verschiedener Kräfte. Auf Vorschlag von Bürgermeister Mende soll die Situation der Jugend in Garching in der nächsten Gemeinderatssitzung als eigener Tagesordnungspunkt diskutiert werden.

Mehrere Vorschläge kamen einzig bei der Wahl des Sportreferenten aus dem Gremium: Christian Drexl (CSU), Bejamin Peterlunger und Alexander Pupp. Nachdem Peterlunger seine Kandidatur zurückgezogen hatte, entfielen im ersten Wahlgang auf Christian Drexl zwölf Stimmen, was Stimmenmehrheit bedeutete.
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